Hallo zusammen,

stern.tv hat mit Hilfe eines Anwalts schon seit längerere Zeit populäre Rechtsirrtümer in Deutschland aufgedeckt.

Da sind wirklich ein paar exotische Knaller drunter wo man sonst immer dachte man würde sich strafbar machen. Irrtum!!!

Was mich am meisten beindruckt hat ist, dass man aus einem Lokal einfach ohne zu bezahlen gehen kann, ohne sich strafbar zu machen. In Deutschland gibt es den Strafttatbestand der Zechprellerei nicht.

Wenn ihr also während des essens festelltt, dass ihr kein geld bei euch habt oder ihr das Geld noch für etwas anderes wichtiges braucht könnt ihr ohne zu bezahlen gehen. Dem Wirt könnt ihr einen zettel mit eurer Adresse hinterlassen wohin er dir Rechnung schicken soll. Das ist nicht strafbar.
Was anderes wäre es wenn ihr ein Essen bestellt und wisst da bereits, dass ihr kein geld dabei habt. Das ist vorsätzlich und Betrug.

Ein weiteres Schmanckerl ist der Gefängnissausbruch. Ein Häftling macht sich in Deutschland nicht strafbar wenn er aus dem Knast ausbricht. Dieses Regelung gilt seit dem Kaiserreich und wurde bis heute nicht geändert.

Auch dürft ihr mit falschen Namen unterschreiben bzw. euch mit falschen namen ausgeben ohne euch strafbar zu machen.
Wenn ihr es allerdings gegenüber Behörden anwendet wie zum Beispiel der Polizei, dann ist es strafbar.

Dann noch etwas was ich zum Theam Beamtenbeleidigung gefunden habe:

"Das Delikt der Beamtenbeleidigung gibt es nicht. Beamte sind Menschen wie jeder andere auch, deshalb macht es juristisch keinen Unterschied, ob man einen Beamten oder jemand anderes beleidigt."

Noch was anderes: Das Kassenpersonal im Supermarkt hat kein Recht auf eigenständige Taschenkontrollen bei Verdacht. Nur in Gegenwart der Polizei darf das Personal einen Blick in die Tasche werfen. Sonst nicht. Ihr könnt es also verweigern.

Desweiteren dürft ihr auch ohne Kassenbon Ware umtauschen und sogar im geschäft Verpackungen aufreissen, ohne die Ware kaufen zu müssen.

Auch etwas was viele Leute denken: Im Restaurant hat man keinen Anspruch auf günstiges Leitungswasser.

Ein Wirt haftet auch für die Garderobe des Gastes selbst wenn er ein entsprechendes Schild aufstellt. Und zwar dann wenn sich die Garderobe nicht im Blickfeld des Gastes befindet. Befindet sie sich im Blickfeld des Gastes haftet der Gast und nicht der Wirt.

Dann zum Schluss noch was zum Schmunzeln. Davon hatte ich baer schon früher mal gehört. Mit der Eheschliessung gehen die Ehepartner auch eine Beischlafverpflichtung miteiander ein. Es gibt in unseren Gesetzbüchern sogar extra einen Paragraphen der die Beischlafpflicht der Partner in der Ehe regelt. Klarer ausgedrückt. Ehefrau oder Eheman sind gesetzlich dazu verpflichtet ihren Pflichten nachzukommen und mit dem Partner in die Kiste zu steigen.

Falls der anderere Ehepartner so zum Beipiel keine Lust mehr auf Sex hat, dafür hat sich der Partner in der Ehe aufgrund des Paragraphen gesetzlich verpflichtet, gilt dies als Scheidungsgrund.


Diese hier geschilderten Dinge beziehen sich auf juristische Tatsachen wie sie in den Paragraphen stehen oder auf Urteilen Deutscher Gerichte.

Quelle: stern.tv

Viele Grüsse

HEINZ