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Dieses Thema hat 11 Antworten
und wurde 2.248 mal aufgerufen
 Quasselecke
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Poli Offline

Moderator



Beiträge: 3.290

05.08.2007 07:19
#11 RE: Ein Unternehmer kauft Euren Müll Antworten

Moinsen Blaulicht!

Schau mal hier ein: http://www.gesetze-im-internet.de/krw-_a...R270510994.html

Speziell § 3 und Anhang I.

MfG

Poli
___________________________________________
Die Dummen haben das Pulver nicht erfunden,
aber sie schießen damit.
(Gerhard Uhlenbruck, *1915)


Blaulicht Offline

Administrator

Beiträge: -990157

06.08.2007 07:34
#12 RE: Ein Unternehmer kauft Euren Müll Antworten

Das zitierte Gesetz habe ich sogar als Buchform im Regal - habe schliesslich beruflich auch mit dieser Thematik zu tun .

Wenn also die Definition Abfall mit "Abfälle im Sinne dieses Gesetzes sind alle beweglichen Sachen, die unter die in Anhang I aufgeführten Gruppen fallen und deren sich ihr Besitzer entledigt, entledigen will oder entledigen muß." beschrieben wird, dann gehe ich zum nächsten Schritt über und bleibe bei meinem Beispiel des benutzten aber ausgewaschenen Joghurtbechers:

Ich will mich dessen nicht entledigen, denn er ist ja nicht wertlos sondern jemand bietet mir Geld dafür. Also will ich statt der Entledigung den Verkauf erzwecken. Welch juristisches Wortspiel. Aber ich vermute, darauf wird es ankommen.

Der Richter wird also auch festzustellen haben, ob ein Verkauf eine Entledigung ist.

Da es hier um Millionen geht, wird der Investor sicher ggf. in letzter Instanz die Rechmäßigkeit des genannten Gesetzes unter Berücksichtigung der heutigen Marktentwicklung prüfen lassen.

Blaulicht

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